Allgemeine Geschäftsbedingungen

-Allgemeines-

Für unsere Lieferungen gelten ausschliesslich die nachstehend aufgeführten Bedingungen. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von H-S-D.

-Angebote-

Angebote sind freibleibend. Zwischenverkauf bleibt vorbehalten. Mündliche Vereinbarungen und Zusicherungen werden erst durch eine schriftliche Bestätigung verbindlich.

Rückgabe gelieferter aber nicht mit Mängeln behafteter Ware kann nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung erfolgen. Wir behalten uns vor, für den entstandenen Aufwand den zu erstattenden Warenwert von mindestens 30% zzgl. Transport- Maut- und Frachtkosten zu kürzen. Das gleiche gilt für bestellte und anschliessend stornierter Waren, welche beim Vorlieferanten nicht mehr zu stornieren sind.

-Lieferung, Liefertermine, Lieferfristen-

Lieferfristen werden stets freibleibend angegeben. Ersatzansprüche oder ein Rücktrittsrecht wegen verzögerter Lieferung stehen dem Käufer nicht zu. Lieferverzug aufgrund höherer Gewalt und anderer von ihm nicht zu verantwortenden Umstände (Streik, Aussperrung, Verzögerung durch Zulieferer) hat der Käufer auch bei verbindlich vereinbarten Terminen und Fristen nicht zu vertreten. Solche Umstände berechtigen den Verkäufer, die Leistung auf die Dauer der Behinderung hinaus zu schieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

Der Käufer ist nach angemessener Nachfrist dann zum Rücktritt des noch nicht erfüllten Teils berechtigt, wenn die Behinderung länger als drei Monate dauert.

Änderungen von Aufträgen in Bezug auf Stückzahlen bzw. nachträglichen Zeichnungsänderungen werden nur schriftlich akzeptiert bzw. nachberechnet.

Die Lieferung von Mehr- und Mindermengen gilt in handelsüblichem Umfang als vereinbart – mindestens jedoch 10% des Lieferumfangs.

-Preise-

Die Preise gelten, wenn nicht anders vereinbart, ab Werk, ausschliesslich Verpackung, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Unsere Preiskalkulationen liegen stets die am Angebotstage gültigen Material-, Lohn- und Frachtkosten zugrunde.

Zahlungsbedingungen

Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug zu zahlen. Anderslautende Bedingungen gelten nur, wenn diese in der Rechnung gesondert aufgeführt sind. Skontovergütung bedarf besonderer Vereinbarung.

Die Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn über den Betrag verfügt werden kann.

Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, ab Fälligkeit Verzugszinsen mit mindestens 3% über dem jeweiligen Landeszentralbank-Diskontsatz zu berechnen.

Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückhaltung oder Minderung nicht berechtigt. Gegenansprüche werden wenn sie unstrittig und rechtskräftig festgestellt sind in Form einer Gutschrift ausgeglichen.

Gewährleistung

Die Ware ist unverzüglich nach Lieferung zu untersuchen. Erkennbare Mängel sind innerhalb von 4 Arbeitstagen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Die Mängelrüge entbindet den Käufer nicht von der Zahlungspflicht.

Waren die trotz erkennbarer Mängel vom Kunden in die Be- oder Verarbeitung genommen wird ist von der Gewährleistung ausgeschlossen.

Bei berechtigter und fristgerechter Mängelrüge hat der Verkäufer das Recht der Nachbesserung . Werden Teile ohne schriftlicher Rücksprache vom Käufer oder durch Fremdfirmen bearbeitet, erlöschen sofort sämtliche Ansprüche des Kunden Gegenüber H-S-D.

Weitergehende Ansprüche des Käufers, insbesondere Schadenersatzansprüche jedweder Art sind ausgeschlossen.

-Eigentumsvorbehalt-

Lieferungen von H-S-D bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen gegen den Kunden unser Eigentum. Bei laufender Rechnung bleibt das Eigentum zur Sicherung unserer jeweiligen Saldo-Forderung vorbehalten.

-Erfüllungsort und Gerichtsstand-

Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Oldenburg i.O, der Gerichtsstand Oldenburg.

Für die vertraglichen Beziehungen gilt das deutsche Recht.

Januar 2005